100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt langsame Löschung falscher Kriegsverbrecher-Vorwürfe
Rebekka Langern
100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt langsame Löschung falscher Kriegsverbrecher-Vorwürfe
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Anschuldigungen gegen einen Soldaten nicht von seiner Facebook-Plattform entfernt hatte. In den Beiträgen wurde der Betroffene fälschlicherweise als Kriegsverbrecher bezeichnet; zudem wurden sein Name und Foto veröffentlicht. Das Urteil erfolgte, nachdem Meta eine vorherige Anordnung ignoriert hatte, die Inhalte umgehend zu löschen.
Der Fall nahm seinen Anfang, als der Soldat Beschwerde bei der Presskammer des Landgerichts Frankfurt einreichte. Am 23. März 2026 ordnete das Gericht an, dass Meta die diffamierenden Beiträge unverzüglich entfernen müsse. Trotz dieser Entscheidung blieben die Inhalte jedoch weitere 15 bis 17 Tage online und wurden erst zwischen dem 8. und 10. April 2026 gelöscht.
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Das Gericht kritisierte Metas Reaktion als unzureichend und zu langsam. Es betonte die Schwere des Verstoßes, da die falschen Vorwürfe durch die öffentliche Nennung von Name und Bild des Soldaten besonders schädlich gewesen seien. Die Richter stellten zudem fest, dass interne Abläufe bei Meta mangelhaft seien und eine zügige Umsetzung gerichtlicher Anordnungen verhinderten.
Am 28. Mai 2026 verkündete das Frankfurter Gericht sein Urteil und wies Metas Versuche zurück, die Verzögerung zu rechtfertigen. Die Strafe von 100.000 Euro spiegelt die Auffassung des Gerichts wider, dass das Unternehmen gerichtliche Autorität missachtet habe. Meta hat nun zwei Wochen Zeit, um eine sofortige Beschwerde einzulegen, falls es in Berufung gehen will.
Die Geldbuße dient als Sanktion für Metas verzögerte Löschung schädlicher Inhalte. Das Urteil unterstreicht die Verantwortung von Plattformen, schnell zu handeln, wenn sie angewiesen werden, diffamierendes Material zu entfernen. Der Fall des Soldaten könnte Präzedenzcharakter für die Behandlung ähnlicher Verstöße in künftigen Entscheidungen haben.
