Bahnausbau in Deutschland droht wegen Milliardenlücke zu scheitern
Rebekka Langern
Bahnausbau in Deutschland droht wegen Milliardenlücke zu scheitern
Deutschlands Bahnsystem steht vor schweren finanziellen Belastungen. Das Verkehrsministerium warnt vor milliardenschweren Fehlbeträgen beim Ausbau des Netzes. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Tarek Al-Wazir, bezeichnete die Lage als „Insolvenzerklärung“.
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Die vorherige Koalition aus CDU/CSU und SPD hatte den Kernhaushalt für Verkehr ab 2025 fast halbiert. Zudem wurden keine Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur für neue Schienenprojekte freigegeben. Milliarden aus diesem kreditfinanzierten Topf fließen nun stattdessen in die Sanierung bestehender Strecken.
Der Bundeskabinett soll am 6. Juli den Haushalt 2027 und die mittelfristige Finanzplanung beschließen. Das Ministerium arbeitet unterdessen daran, Projekte unter den engen finanziellen Spielräumen tragfähig zu halten. VCD-Vorsitzende Christiane Rohleder betonte, dass die aktuelle Koalition mehr Mittel für Infrastrukturmodernisierungen bereitstelle als jede Vorgängerregierung. Dennoch kritisiert der Verkehrsclub VCD die Streichung von Bahnprojekten wegen fehlender Gelder.
Die Zukunft des Schienennetzes hängt von einer gesicherten Finanzierung ab. Die Aufwertung bestehender Strecken wird mit Milliarden aus dem Sondervermögen vorangetrieben. Neue Bauvorhaben und Erweiterungen bleiben jedoch ohne zusätzliche Mittel gefährdet.
