Berliner Abgeordnetenhaus startet später – nach Umbenennung und Maikrawallen
Bela Winkler
Berliner Abgeordnetenhaus startet später – nach Umbenennung und Maikrawallen
Berlins Abgeordnetenhaus beginnt nächste Plenarsitzung um 11:00 Uhr – eine Stunde später als üblich
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Die Verzögerung steht im Zusammenhang mit den Vorbereitungen der Abgeordneten auf die Aufarbeitung der Ereignisse vom 1. Mai, an dem es sowohl friedliche Kundgebungen als auch Dutzende Festnahmen gab. Parallel dazu wird in einer Feierstunde der Platz vor dem Parlament zu Ehren der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer umbenannt.
Die Sitzung folgt auf die Maifeierlichkeiten, die weitgehend ruhig verliefen. Dennoch leitete die Polizei etwa 120 Ermittlungsverfahren ein, unter anderem wegen Verstößen gegen die öffentliche Ordnung, Körperverletzung und Sachbeschädigung. Zudem wurden sexuelle Belästigungen und Beleidigungen gemeldet. Während der Ausschreitungen wurden mehrere Dutzend Personen vorübergehend in Gewahrsam genommen.
Vor der Debatte findet die Umbenennungszeremonie für den Platz vor dem Abgeordnetenhaus statt, der künftig den Namen Margot Friedländers tragen wird. Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) wird während der Veranstaltung eine Würdigung der Holocaust-Überlebenden halten. Im Anschluss an die Reden wird die neue Namensplatte offiziell enthüllt.
Der umbenannte Platz soll als dauerhafte Erinnerung an das Lebenswerk Friedländers dienen. Im Anschluss widmen sich die Abgeordneten der Aufarbeitung der Vorfälle vom 1. Mai, darunter den Strafverfahren und Festnahmen. Die Sitzung beginnt um die verschobene Uhrzeit von 11:00 Uhr.
