30 May 2026, 16:08

Bundesregierung debattiert schärfere Social-Media-Regeln für Jugendliche

Prien behält die Regulierung der sozialen Medien bei

Bundesregierung debattiert schärfere Social-Media-Regeln für Jugendliche

Die deutsche Bundesregierung erwägt strengere Regeln für Kinder und Jugendliche in sozialen Medien. Bundesfamilienministerin Karin Prien setzt sich für schärfere Kontrollen ein, während einige Beamte vor einem vollständigen Verbot zurückschrecken. Eine endgültige Entscheidung soll nach den Empfehlungen einer Expertenkommission fallen, die im Juni erwartet werden.

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Prien fordert seit Langem nachdrücklichere Maßnahmen zur Regulierung der Social-Media-Nutzung von jungen Menschen. Sie betont, dass jede neue Regelung Schutz, Selbstbestimmung und Teilhabe in Einklang bringen müsse. Neben strengeren Vorschriften unterstreicht sie auch die Bedeutung elterlicher Verantwortung und einer besseren Medienkompetenz.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt äußert hingegen Zweifel an einem pauschalen Verbot. Seine Bedenken decken sich mit Priens Fokus auf Aufklärung und Begleitung statt genereller Einschränkungen. Die Regierung wartet nun auf den Bericht der Expertenkommission im Juni, bevor sie ein konkretes Maßnahmenpaket – einschließlich möglicher Gesetzesvorhaben – ausarbeitet.

Die geplanten Änderungen zielen darauf ab, Bedenken hinsichtlich der Onlinesicherheit von Kindern zu adressieren. Ob es zu neuen Gesetzen kommt, hängt von den Erkenntnissen der Kommission im nächsten Monat ab. Bis dahin diskutieren die Minister weiter über den besten Weg zwischen Regulierung und Prävention.

Quelle