Bundestag beschließt vorübergehende Senkung der Spritpreise ab Mai
Rebekka Langern
Bundestag beschließt vorübergehende Senkung der Spritpreise ab Mai
Deutsche Abgeordnete haben eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen, um die steigenden Kosten für Autofahrer zu mildern. Die Maßnahme wurde mit breiter Zustimmung verabschiedet, obwohl es weiterhin Kritik aus der Opposition gibt. Falls die Pläne final umgesetzt werden, treten die Steuersenkungen im Mai in Kraft und gelten für zwei Monate.
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Bei einer namentlichen Abstimmung stimmten 453 Parlamentarier für die Steuererleichterungen, während 134 dagegen votierten. Ein Abgeordneter enthielt sich. Ziel des Vorhabens ist es, die Preise für Benzin und Diesel um etwa 17 Cent pro Liter zu senken.
Die Änderungen bedürfen noch der Zustimmung des Bundesrates, der Länderkammer des deutschen Parlaments. Für Freitagmittag ist eine Sondersitzung anberaumt, in der über den Entwurf beraten werden soll.
Neben den Steuersenkungen für Kraftstoffe erhalten Arbeitgeber zudem die Möglichkeit, ihren Beschäftigten einen steuerfreien Bonus von bis zu 1.000 Euro zu zahlen. Diese Sonderzahlung wäre sowohl von der Einkommensteuer als auch von Sozialabgaben befreit.
Falls der Bundesrat die Maßnahmen billigt, profitieren Autofahrer ab Mai von günstigerem Sprit. Die Steuerermäßigungen gelten dann für zwei Monate, während der freiwillige 1.000-Euro-Bonus zusätzliche finanzielle Entlastung bringen könnte. Die endgültige Entscheidung fällt nun in der Bundesratssitzung am Freitag.
