DB InfraGO-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Vesna Döhn
DB InfraGO-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Bahnbetreiber Italo ab 2028 Sonderzugriff auf deutsche Schienennetze zu gewähren. Er warnt, ein solcher Schritt könnte Rechtsstreitigkeiten auslösen und den Markt destabilisieren. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der die EU ein neues rechtliches Rahmenwerk für die Kapazitätsvergabe im Schienenverkehr vorbereitet – das jedoch erst ab 2031 gelten soll.
Nagl kritisierte insbesondere den Vorschlag einer kurzfristigen „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Einstieg in den deutschen Fernverkehr erleichtern soll. Eine solche Regelung sei rechtlich riskant und könnte einen problematischen Präzedenzfall schaffen, argumentierte er. Unklare Ausnahmetatbestände, so Nagl, könnten zu jahrelangen Gerichtsverfahren führen.
Das aktuelle System stützt sich nicht mehr auf die veralteten, mehrjährigen Rahmenverträge von 2017, die wegen ihrer Komplexität und rechtlichen Unschärfen abgeschafft wurden. Stattdessen setzt die DB InfraGO nun auf faire Wettbewerbsbedingungen, die den Fahrgästen zugutekommen.
Trotz seiner Vorbehalte zeigt sich Nagl optimistisch, was den Wettbewerb im Fernverkehr angeht. Ein gut regulierter Markt könne die Dienstleistungen für Reisende verbessern, betont er. Allerdings bestehe er darauf, dass Änderungen auf klaren, verbindlichen Regeln basieren müssen – und nicht auf kurzfristigen Lösungen.
Die anstehende Kapazitätsverordnung der EU soll genau solche Regeln liefern, doch ihre Umsetzung liegt noch mehr als ein halbes Jahrzehnt in der Zukunft. Bis dahin warnt Nagl vor ad-hoc-Lösungen, die die Stabilität des Sektors untergraben könnten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Debatte um den Markteintritt von Italo verdeutlicht das Spannungsfeld zwischen der Förderung von Wettbewerb und der Wahrung von Rechtssicherheit. Ohne ein solides Regelwerk bis 2031 könnten Sonderbedingungen langfristige Unsicherheiten schaffen. Die Position der DB InfraGO macht deutlich: Eisenbahnwettbewerb muss fair gestaltet sein – für Betreiber wie für Fahrgäste.
