Freispruch für Blogger Jonas Müller nach jahrelangem Beleidigungsprozess
Vesna Döhn
Freispruch für Blogger Jonas Müller nach jahrelangem Beleidigungsprozess
Jonas Müller, Betreiber des Medienbeobachtungsblogs ÖRR-Blog, ist nach einem langwierigen Rechtsstreit von dem Vorwurf der Beleidigung freigesprochen worden. Der Fall ging auf zwei Beiträge zurück, die Müller auf X (ehemals Twitter) über Hamado Dipama, Mitglied des BR-Rundfunkrats, veröffentlicht hatte. Müller hatte eine belastende Ermittlung durchstehen müssen, begrüßt nun aber die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, das Verfahren einzustellen.
Der Streit begann, nachdem Müller Dipamas Interaktion mit einem Afrokratie-Instagram-Beitrag hinterfragt und Zweifel an dessen Flüchtlingsstatus geäußert hatte. Die Anwaltskosten stiegen rasant an, woraufhin eine Notfall-Spendenaktion gestartet wurde, um Müllers Verteidigung zu finanzieren.
Die Staatsanwaltschaft Bamberg stellte die Ermittlungen gegen Müller wegen angeblicher Beleidigung offiziell ein. Ihm war vorgeworfen worden, in seinem Blog und auf Social Media rassistische Äußerungen getätigt zu haben. Um sich gegen die Vorwürfe zu verteidigen, engagierte Müller die Kanzlei Hoecker – doch die wachsenden Prozesskosten wurden zu einer schweren Belastung.
Als Reaktion starteten Unterstützer eine Spendenkampagne, die 15.000 Euro für seine Ausgaben einbrachte. Müller beschrieb die Erfahrung später als emotional zermürbend und räumte ein, sie habe ihn an seiner eigenen journalistischen Arbeit zweifeln lassen. Er kritisierte, dass das Rechtssystem Angeklagte unverhältnismäßig stark finanziell belaste, während Kläger oft keine vergleichbaren Kosten tragen müssten.
Müller wies die Darstellung zurück, der Fall sei ein Angriff auf seine Medienkritik gewesen. Stattdessen behauptete er, Dipama nutze juristische Schritte, um persönliche Rechnungen zu begleichen. Dipama hat zudem Beleidigungsverfahren gegen das Magazin Cicero und das Nachrichtenportal Apollo angestrengt und den Konflikt damit weiter ausgedehnt.
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Mit der Einstellung des Verfahrens kann Müller nun ohne die Drohung einer Anklage wieder seiner Arbeit nachgehen. Der Fall zeigt die finanziellen Risiken auf, denen Journalisten ausgesetzt sind, wenn sie sich gegen Beleidigungsvorwürfe verteidigen müssen. Unterdessen laufen Dipamas Klagen gegen andere Medien weiterhin.
