Habeck warnt vor Gas-Krise und treibt LNG-Ausbau in Deutschland voran
Bela WinklerHabeck warnt vor Gas-Krise und treibt LNG-Ausbau in Deutschland voran
Wirtschaftsminister Robert Habeck fordert dringende Reformen zur Sicherung der Gasversorgung in Deutschland
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat zu dringenden Reformen aufgerufen, um die Gasversorgung Deutschlands langfristig abzusichern. Seine Warnungen erfolgen vor dem Hintergrund eskalierender Spannungen wegen einer möglichen russischen Invasion in der Ukraine und der jahrelangen Abhängigkeit von russischen Gasimporten. Habeck betonte, dass neue Gesetze, Infrastrukturprojekte und alternative Energiequellen notwendig seien, um künftige Engpässe zu vermeiden.
Schon Anfang 2022 hatte Habeck die mangelnden Instrumente der Bundesregierung kritisiert, um die Gasversorgungssicherheit in Deutschland zu gewährleisten. Die bestehenden Regelungen deckten seiner Ansicht nach die Risiken – insbesondere im Zusammenhang mit Russland – nicht ausreichend ab. Damals waren aufgrund der geringen Marktnachfrage noch keine Investitionen in Terminals für Flüssigerdgas (LNG) getätigt worden.
Bis Juni 2022 kündigte Habeck dann Notfallmaßnahmen an, um den Ausbau der LNG-Infrastruktur in Deutschland zu beschleunigen. Er schlug vor, eigene Terminals zu errichten, um die Abhängigkeit von russischen Pipelines zu verringern. Seither hat Deutschland sechs LNG-Terminals gebaut oder in Planung: Wilhelmshaven und Brunsbüttel (beide seit Dezember 2022 in Betrieb), Stade (Januar 2024), Lubmin (Februar 2024), Mukran (geplant für Dezember 2024) sowie den Zugang zum polnischen Terminal in Świnoujście.
Zudem regte Habeck an, die Zulassung von Nord Stream 2 im Falle einer russischen Invasion in der Ukraine neu zu bewerten. Er warnte, dass dann Sanktionen ohne Ausnahmen verhängt würden. Parallel zu diplomatischen Bemühungen, den Konflikt zu verhindern, trieb er langfristige Lösungen voran – etwa die Wasserstoffproduktion und strengere Regeln für den Gasmarkt in Deutschland.
Mittlerweile verfügt Deutschland über sechs fertige oder geplante LNG-Terminals, die direkt auf Habeks Notfallmaßnahmen von 2022 zurückgehen. Die Bundesregierung hat zudem die Vorschriften für den Gasmarkt verschärft und Alternativen zu russischen Importen erkundet. Diese Schritte sollen die Energieversorgung während des Umstiegs weg von fossilen Brennstoffen in Deutschland sichern.
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