Hannovers Schuldenkrise: OB Onay lehnt "verantwortungslose" Sparpläne ab
Rebekka Langern
Hannovers Schuldenkrise: OB Onay lehnt "verantwortungslose" Sparpläne ab
Hannover steckt in einer tiefen Finanzkrise mit Schulden in Höhe von rund zwei Milliarden Euro. Oberbürgermeister Belit Onay hat eine Liste vorgeschlagener Sparmaßnahmen als "drastisch" und "verantwortungslos" scharf kritisiert. Die Stadt kürzt nun freiwillige Leistungen, um den Haushalt auszugleichen, und sucht gleichzeitig nach alternativen Lösungen.
Die finanziellen Probleme kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die Gewerbesteuereinnahmen nach der Pandemie wieder anziehen. Doch selbst mit den gestiegenen Einnahmen reichen die Mittel für die gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen nicht mehr aus, um die Kosten zu decken. Um das Defizit zu bewältigen, hat Hannover einen Haushaltskonsolidierungsplan an das Land Niedersachsen übermittelt, in dem Einsparungen detailliert aufgeführt sind.
Eine durchgesickerte Liste möglicher Sparvorschläge – erarbeitet von Vertretern von Bund, Land und Kommune – sieht Kürzungen bei Behindertendienstleistungen, Kinderprogrammen und Jugendförderung vor. Onay lehnt diese Pläne entschieden ab und argumentiert, sie würden den sozialen Zusammenhalt und die Infrastruktur schwer beschädigen. Stattdessen schlägt sie vor, durch mehr Effizienz und Bürokratieabbau die finanzielle Belastung zu verringern.
Um einige Kürzungen abzufedern, wandelt Hannover eine Bibliothek in ein Bürgerzentrum um. Zudem arbeitet die Stadt mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) zusammen, um grundlegende Dienstleistungen aufrechtzuerhalten. Dennoch werden "freiwillige" Bereiche wie Kultur, Sport und Jugendprojekte weiter gekürzt, um die Haushaltsziele zu erreichen.
Hannovers Finanzplan setzt nun darauf, reduzierte Ausgaben mit alternativen Finanzierungsstrategien in Einklang zu bringen. Die Stadt wird weiterhin freiwillige Angebote stürzen, sucht aber gleichzeitig nach Partnerschaften, um Kernleistungen zu schützen. Onay bleibt unnachgiebig in ihrer Ablehnung der vorgeschlagenen Kürzungen und betont, diese würden mehr schaden als nutzen.
