Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform in Deutschland
Bela Winkler
Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform in Deutschland
Die Spitzen der Koalition bereiten sich darauf vor, diese Woche den Zeitplan für die Rentenreform in Deutschland zu beraten. CDU/CSU und SPD kommen am Mittwoch im Koalitionsausschuss zusammen, um die geplanten Änderungen zu erörtern. Zwischen den Parteien bestehen jedoch weiterhin Uneinigkeiten über Tempo und Vorgehensweise.
Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig drängt die Regierung, noch vor der Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan für die Rentenreform festzulegen. Sein Ziel ist es, den Gesetzesentwurf über den Sommer auszuarbeiten, damit im Herbst die Debatten im Bundestag beginnen können. Die Reformen sollen bis Jahresende verabschiedet werden.
Reddig befürwortet zudem ein einziges, umfassendes Reformpaket statt einer schrittweisen Umsetzung. Die SPD hingegen setzt auf einen vorsichtigeren Ansatz und will den Prozess verlangsamen. Beide Seiten sind sich weiterhin uneinig über die konkreten Empfehlungen der Rentenkommission.
Noch ist unklar, ob die Koalition ein großes Reformgesetz durchpeitschen oder es in mehrere Etappen aufteilen wird. Im Koalitionsausschuss sollen nun die nächsten Schritte für die Rentenreform geklärt werden. Aus den Beratungen wird voraussichtlich ein Zeitplan für die Ausarbeitung und Verabschiedung der Gesetze hervorgehen. Die endgültige Entscheidung über Struktur und Tempo der Reformen wird die Agenda der Regierung für den Rest des Jahres prägen.
