Landesregierung finanziert Medienkampagne gegen konservative Blätter wie Junge Freiheit
Vesna Döhn
Landesregierung finanziert Medienkampagne gegen konservative Blätter wie Junge Freiheit
Eine rot-grüne Landesregierung setzt Steuergelder ein, um eine Medienkampagne gegen konservative Veröffentlichungen zu finanzieren. Im Fokus stehen Blätter wie die Junge Freiheit und Tichys Einblick, die unter dem Stichwort „Rechtsextremismus erkennen“ eingestuft wurden.
Die zuständige Landesbehörde hat bestimmte rechtskonservative Medien offiziell als extremistisch klassifiziert. Dies ist Teil einer breiter angelegten Strategie, um solche Publikationen und ihre Leserschaft unter Druck zu setzen und zu einer Änderung ihrer Haltung zu bewegen. Mit Steuergeldern finanzierte Gruppen liefern dafür die ideologische Legitimation.
Die Offensive beschränkt sich nicht auf die Medien. Oppositionelle Parteien sehen sich mit Forderungen nach Verboten konfrontiert, während kritische Bürger vor Gericht gezogen werden. Selbst Einrichtungen wie der Ambulante Justizsozialdienst Niedersachsen haben ihre eigentliche Aufgabe vernachlässigt und konzentrieren sich stattdessen auf den „Kampf gegen Rechts“.
Auch das Nachrichtenportal Apollo ist Ziel einer koordinierten Hetzkampagne geworden. Leser dieser Medien geraten zunehmend unter Generalverdacht und gesellschaftlichen Druck. Politiker, die für „unsere Demokratie“ eintreten, vertreten dabei oft ein Verständnis, das abweichende Stimmen systematisch unterdrückt.
Der flächendeckende Angriff auf nicht-konforme Medien wird mit öffentlichen Mitteln und institutioneller Rückendeckung vorangetrieben. Konservative Publikationen und ihre Leserschaft stehen unter wachsendem Anpassungsdruck. Die Kampagne stützt sich auf staatlich gelenkte Maßnahmen, um oppositionelle Standpunkte an den Rand zu drängen.
