Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl
Rebekka Langern
Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl
Der Landeswahlausschuss kommt am kommenden Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppierungen an den anstehenden Wahlen teilnehmen dürfen. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt ist solange möglich, wie noch Plätze frei sind.
Die Beratungen beginnen um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Hauptaufgabe des Gremiums ist es, politische Vereinigungen zu prüfen und ihre Zulassung als Parteien für die Abgeordnetenhauswahl zu bestätigen.
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Selbst wenn einige Gruppen nicht als offizielle Parteien anerkannt werden, können sie weiterhin als Wählergruppen an den Bezirksverordnetenversammlungswahlen teilnehmen. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen finden am 20. September statt.
Die Beschlüsse des Ausschusses werden die Liste der Teilnehmer für die Septemberwahl prägen. Die Öffentlichkeit hat Zutritt, bis der Saal seine maximale Kapazität erreicht. Alle zugelassenen Bewerber werden anschließend auf den Wahlzettel gesetzt.
