Milliarden für Spritsteuern – doch die Bahn bleibt auf der Strecke
Rebekka Langern
Milliarden für Spritsteuern – doch die Bahn bleibt auf der Strecke
Die Senkung der Spritsteuern in Deutschland hat die Steuerzahler Milliarden gekostet, doch langfristige Vorteile blieben aus. Gleichzeitig klagen wichtige Schienenprojekte über massive Finanzierungslücken – eine Frage der Verkehrsprioritäten.
Allein die letzte Spritsubvention, eingeführt 2022, schlug mit über drei Milliarden Euro zu Buche. Eine weitere Steuerentlastung wird die Rechnung um 1,6 Milliarden Euro erhöhen. Doch dauerhafte Anreize für Fortschritt oder Ersparnisse für Verbraucher blieben aus.
Unterdessen verbuchte die Ölindustrie dank des Iran-Konflikts 2,4 Milliarden Euro an Zufallsgewinnen. Experten argumentieren, dieses Geld hätte besser in die Schieneninfrastruktur oder günstigere Strompreise fließen können.
Die kürzlich modernisierte Bahnstrecke Berlin–Hamburg verfügt wegen knapper Haushaltsmittel noch immer nicht über eine moderne digitale Signaltechnik. Auch der Ausbau des Hannoveraner Hauptbahnhofs, ein zentraler Knotenpunkt für Norddeutschland, leidet unter einer Finanzierungslücke von zwei Milliarden Euro – für 2027 sind keine Mittel vorgesehen.
Ein gut ausgebautes Schienennetz hätte während der Öl- und Gaspreisspitzen eine echte Alternative bieten können. Doch ohne Investitionen bleiben solche Optionen begrenzt. Die Spritsubventionen zehrten öffentliche Gelder auf, ohne nachhaltige Wirkung zu entfalten. Schienenprojekte, entscheidend für die zukünftige Resilienz, bleiben unterfinanziert. Die Entscheidungen offenbaren eine Kluft zwischen Ausgaben und langfristigen Verkehrsbedürfnissen.
