Reiche in China: Zwischen Vertrauensaufbau und wirtschaftlicher Eigenständigkeit Europas
Bela Winkler
Reiche in China: Zwischen Vertrauensaufbau und wirtschaftlicher Eigenständigkeit Europas
Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche besuchte Ende Mai China, um Vertrauen, Stabilität und fairen Wettbewerb zu fördern. Die Reise erfolgte zu einem Zeitpunkt, an dem die EU an ihren Wirtschaftsbeziehungen zu Peking arbeitet und gleichzeitig Abhängigkeiten vom chinesischen Binnenmarkt verringern will.
Während ihres Besuchs führte Reiche Gespräche über Zusammenarbeit, Rohstoffe, Lieferketten und faire Wettbewerbsbedingungen. Die Themen spiegelten den deutschen Spagat zwischen Marktinteressen, wirtschaftlichen Bedenken und der eigenen Rolle innerhalb Europas wider.
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Auf einem EU-Gipfel Mitte Juni suchten die Staats- und Regierungschefs nach einer gemeinsamen Linie gegenüber sogenannten „globalen makroökonomischen Ungleichgewichten“ – mit China als zentralem Bezugspunkt. Die Europäische Volkspartei (EVP) drängte auf eine härtere Haltung gegenüber Peking. Die Europäische Kommission hingegen bezeichnete die aktuellen Handels- und Investitionsbeziehungen mit China als nicht tragfähig.
Chinas Vizehandelsministerin Ling Ji reiste nach Brüssel, um über die Einrichtung eines Konsultationsmechanismus für Handel und Investitionen zu verhandeln. Sie traf sich mit Ditte Juul Jørgensen, der Generaldirektorin der EU-Kommission für Handel und wirtschaftliche Sicherheit. Die EU strebt an, Abhängigkeiten in verbindliche Verfahren umzuwandeln und Marktzutritt an klare Regeln zu knüpfen.
Eine selbstbewusstere europäische Position gilt als Voraussetzung für einen sinnvollen Dialog mit China. Ziel ist es nicht, Chinas wirtschaftlichen Erfolg zu bestrafen, sondern faire und durchsetzbare Wettbewerbsbedingungen zu sichern. Deutschland bleibt dabei eine Schlüsselfigur bei der Ausgestaltung der europäischen China-Strategie.
