Schweitzer will in Rheinland-Pfalz "am Steuer sitzen" – kein Platz auf der Beifahrerseite
Bela Winkler
Schweitzer: SPD soll lenken, nicht nur mitfahren - Schweitzer will in Rheinland-Pfalz "am Steuer sitzen" – kein Platz auf der Beifahrerseite
Der Spitzenkandidat der SPD in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, bereitet sich auf eine knapp umkämpfte Landtagswahl am kommenden Sonntag vor. Umfragen deuten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU hin – doch Schweitzer hat deutlich gemacht, dass er in einer künftigen Koalitionsregierung führen und nicht nur unterstützen will. Seine Kampagne erhält Rückendeckung von prominenten SPD-Persönlichkeiten, darunter die früheren Ministerpräsidenten Malu Dreyer, Kurt Beck und Rudolf Scharping.
Schweitzer betont, dass er in einer möglichen Koalition keine zweite Geige spielen werde. Auf dem Abschlusswahlkampf der SPD in Landau erklärte er, er wolle "am Steuer sitzen" und nicht bloß "auf dem Beifahrersitz Platz nehmen". Diese Haltung kommt zu einer Zeit, in der die SPD vor ihrer größten Herausforderung seit Jahrzehnten steht: Seit 1991 regiert die Partei Rheinland-Pfalz ohne Unterbrechung.
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Die jüngsten Umfragen zeigen ein enges Rennen zwischen SPD und CDU. Zwar schließt Schweitzer eine große Koalition nicht aus, doch eine CDU-geführte Regierung unter seiner Beteiligung kommt für ihn nicht infrage, sollte die Union als stärkste Kraft hervorgehen. Seine politische Widerstandsfähigkeit führt er auf seine Kindheit auf einem Binnenschiff zurück, wo er gelernt habe, schwierige Situationen zu meistern.
Seit 2016 wird das Land von einer SPD-Grünen-Koalition unter Malu Dreyer regiert, nach einer Wahl, bei der die SPD 36,2 Prozent der Stimmen holte, die CDU 31,8 Prozent und die Grünen 15,1 Prozent. Diese Koalition wurde 2021 bestätigt – doch der Ausgang der diesjährigen Wahl ist weit weniger absehbar.
Das Ergebnis der Abstimmung am Sonntag wird entscheiden, ob die SPD ihre jahrzehntelange Vorherrschaft in Rheinland-Pfalz halten kann. Schweitzers Weigerung, in einer CDU-geführten Regierung mitzuwirken, setzt klare Grenzen für mögliche Sondierungsgespräche nach der Wahl. Gleichzeitig könnte das Votum anzeigen, ob sich die politische Landschaft des Bundeslandes nach Jahren der SPD-Dominanz verschiebt.
