SoVD fordert Sondersteuer auf Ölkonzerne wegen Rekordgewinnen und hoher Spritpreise
Dorit Gierschner
SoVD fordert Sondersteuer auf Ölkonzerne wegen Rekordgewinnen und hoher Spritpreise
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert eine Sondersteuer auf Ölkonzerne, um übermäßige Gewinne einzudämmen. Verbandspräsidentin Michaela Engelmeier kritisierte, dass Unternehmen die Energiekrise ausnutzten, während Haushalte mit hohen Spritpreisen kämpften. Ihre Forderung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem auch Finanzminister Lars Klingbeil eine Übergewinnsteuer befürwortet.
Engelmeier verurteilte die kürzliche Treibstoff-Rabattaktion als verschwendetes und schlecht gezieltes Instrument. Das erst vergangenen Freitag beschlossene Programm gehe am Kern des Problems vorbei, argumentierte sie. Stattdessen pochte sie auf dringende Gespräche über eine Abgabe auf Krisengewinne, um Unternehmensprofite in Ausnahmezeiten zu regulieren.
Die Ölbranche verzeichnete in letzter Zeit enorme Gewinne, während Verbraucher an den Tankstellen Rekordpreise zahlen müssen. Engelmeier nannte diese Schere "ungerecht" und betonte, dass Unternehmen nicht von der Not der Bevölkerung profitieren dürften. Ihre Aussagen decken sich mit den Plänen von Finanzminister Klingbeil, der ebenfalls eine solche Steuer für Ölkonzerne vorantreibt.
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Trotz wachsender Unterstützung in Deutschland plant die Europäische Kommission derzeit keine EU-weite Übergewinnabgabe. Damit bleibt es den Mitgliedstaaten überlassen, eigene Lösungen zu finden – der SoVD drängt dabei auf schnelles Handeln.
Die Debatte um Sondersteuern auf Krisengewinne wird schärfer, da die Ölprofite steigen und die Spritpreise hoch bleiben. Engelmeiers Forderungen spiegeln die breite Unzufriedenheit über Unternehmensgewinne in wirtschaftlich angespannten Zeiten wider. Ohne EU-weite Regelung könnte Deutschland eigene Schritte einleiten, um unerwartete Gewinne umzuverteilen.
