Zukunft von Old Texas Town ungewiss: Verhandlungen gescheitert und Räumungsklage droht
Bela Winkler
Zukunft von Old Texas Town ungewiss: Verhandlungen gescheitert und Räumungsklage droht
Verhandlungen über die Zukunft von Old Texas Town gescheitert
Die Gespräche über die Zukunft des Old Texas Town zwischen Dr. Aldinger & Fischer und dem Bezirksamt Spandau sind gescheitert. Der Abbruch folgt einem Streit über Mietbedingungen, Baugenehmigungen und die langfristige Nutzung des Geländes. Der Verein Old Texas Town sieht sich nun mit einer Klage konfrontiert, nachdem sein Pachtvertrag ausgelaufen ist.
Das Bezirksamt Spandau hatte zunächst eine Laufzeit von zwölf Jahren angeboten, reduzierte diese im Verlauf der Verhandlungen jedoch auf acht Jahre und begründete dies mit „erheblichen Zugeständnissen“. Der Grundstückseigentümer lehnte jedoch alles ab, was über eine fünfjährige Duldsfrist hinausging.
Ein zentraler Streitpunkt war die Weigerung des Bezirksamts, eine vorläufige Baugenehmigung zu erteilen. Ohne diese konnte der Verein keine rechtliche Sicherheit für seinen weiteren Verbleib auf dem Gelände erlangen. Das Bezirksamt betont, dass Planungsverlässlichkeit für alle Beteiligten gleichermaßen gelten müsse, und bestreitet, rechtliche Sicherheit vorzuenthalten.
Der Eigentümer drängt auf eine mittelfristige gewerbliche Entwicklung des Areals, was jedoch durch den Bebauungsplan von 2012 blockiert wird – eine Änderung ist seitens des Bezirks nicht vorgesehen. Auch sein Vorschlag einer fünfjährigen Übergangsregelung wurde abgelehnt.
Da die Verhandlungen feststecken, muss sich der Verein Old Texas Town nun gegen eine Räumungsklage des Eigentümers verteidigen. Das Bezirksamt hält an seinen Position zu Bau- und Planungsvorschriften fest. Die Zukunft des Geländes bleibt unter den aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen ungewiss.
