Berliner Bürgerbegehren für autofreie Innenstadt scheitert knapp an Unterschriftenhürde
Vesna Döhn
Berliner Bürgerbegehren für autofreie Innenstadt scheitert knapp an Unterschriftenhürde
Ein kühner Plan zur drastischen Reduzierung des Autoverkehrs im Berliner Zentrum hat an Fahrt aufgenommen, scheiterte jedoch knapp an der Hürde für ein Bürgerbegehren. Die Initiative Autofreies Berlin wollte die Straßen innerhalb des S-Bahn-Rings umgestalten, indem sie den Großteil des privaten Autoverkehrs verbietet. Aktivisten sammelten zwar Tausende Unterschriften, verfehlten jedoch die für ein Referendum notwendige Mindestzahl.
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Das Vorhaben sah vor, die Innenstadtstraßen auf Einsatzfahrzeuge, Taxis, Busse und kleine Elektrofahrzeuge zu beschränken. Privatpersonen hätten strenge Auflagen hinnehmen müssen: Nur an zwölf selbst gewählten Tagen pro Jahr hätten sie ihr Auto in der Zone nutzen dürfen. Zwar waren Ausnahmen und Härtefallregelungen vorgesehen, doch die Durchsetzung des Verbots hätte einen erheblichen Kontrollaufwand erfordert, um Verstöße zu verhindern.
Berlin verzeichnet bereits die niedrigste Autodichte Deutschlands – auf 1.000 Einwohner kommen nur 329 Privatwagen. Fast ein Viertel der innerhalb des S-Bahn-Rings zugelassenen Fahrzeuge sind gewerblich genutzt. Die Bereitschaft für Veränderungen ist groß: 59 Prozent der Berlinerinnen und Berliner befürworten die Umwandlung von Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen, während 67 Prozent strengere Parkregeln fordern, um zu verhindern, dass große Fahrzeuge den öffentlichen Raum dominieren.
Bis zum 8. Mai hatten die Aktivisten 140.000 Unterschriften gesammelt – deutlich mehr als viele andere Kampagnen erreichen, aber immer noch 34.000 weniger als die für ein Referendum erforderlichen 174.000. Ohne ausreichende Unterstützung wird der Vorschlag nicht zur Abstimmung kommen.
Da die Initiative das Unterschriftenziel verfehlte, wird der Plan nicht weiterverfolgt. Dennoch zeigt das große öffentliche Interesse, dass die Nachfrage nach Alternativen zum autozentrierten Verkehr wächst. Angesichts der ohnehin geringen Autodichte in Berlin und der breiten Zustimmung für einen Ausbau des ÖPNV dürfte die Debatte über eine Verkehrswende jedoch weitergehen.
