Merz warnt: Deutschland ist noch nicht verteidigungsfähig – trotz Milliardeninvestitionen
Bela Winkler
Merz warnt: Deutschland ist noch nicht verteidigungsfähig – trotz Milliardeninvestitionen
Bundeskanzler Friedrich Merz hat gewarnt, dass Deutschland derzeit nicht in der Lage sei, sich selbst zu verteidigen. In einer aktuellen Stellungnahme bezeichnete er die Stärkung der militärischen Fähigkeiten des Landes als oberste Priorität der Bundesregierung. Merz betonte zudem, dass innere Stabilität entscheidend sei, damit Deutschland in Europa und weltweit weiterhin Einfluss behalten könne.
Die militärischen Kapazitäten Deutschlands haben sich seit den 2010er-Jahren deutlich verbessert. Jahrelange Unterfinanzierung und Ausrüstungsmängel prägten einst die Bundeswehr. Doch der russische Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 löste tiefgreifende Veränderungen aus.
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Die Verteidigungsausgaben sind stark gestiegen: Der Haushalt für 2026 ist mit 108,2 Milliarden Euro veranschlagt. Weitere 550 Milliarden Euro sind für den Zeitraum von 2026 bis 2029 vorgesehen, darunter auch Hilfen für die Ukraine. In den vergangenen drei Jahren haben Reformen die Sicherheits- und Verteidigungspolitik neu geordnet. Große Investitionen in die heimische Produktion steigerten die industrielle Kapazität, während die Beschaffung von Luftabwehr- und Präzisionsschlagsystemen beschleunigt wurde.
An der Schließung bestehender Fähigkeitslücken, etwa bei Munitionsbeständen, wird gearbeitet. Auch die NATO-Kompatibilität rückt zunehmend in den Fokus. Mit der Formulierung "verteidigungsfähig werden" unterstrich Merz bewusst, dass Deutschland aktuell noch nicht über eine vollständige Selbstverteidigungsbereitschaft verfügt.
Über die militärische Stärke hinaus verband Merz die nationale Handlungsfähigkeit mit wirtschaftlicher Stabilität und Arbeitsplatzsicherheit. Er argumentierte, dass viele der Herausforderungen Deutschlands auf interne Probleme zurückzuführen seien – Probleme, die das Land selbst lösen müsse.
Die Regierung steht nun vor der Aufgabe, die effektive Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu gewährleisten. Mit steigenden Verteidigungsetats und laufenden Reformen bleibt die Priorität, die verbleibenden Lücken zu schließen. Merz' Aussagen unterstreichen, dass sowohl militärische als auch wirtschaftliche Resilienz notwendig sind, um die zukünftige Rolle Deutschlands in Europa und der Welt zu sichern.
